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Arbeitsentgelt: Wie hoch?

Aufgrund der Vertragsfreiheit können Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Höhe der Vergütung grundsätzlich frei aushandeln.

Allerdings ist der seit 2015 gültige gesetzliche Mindestlohn zu beachten. Wenn in der Branche zwingende Mindesttarife gelten und Anwendung finden, sind diese anzuwenden.

Keine Vereinbarung

Haben die Arbeitsvertragsparteien keine Vereinbarung über die Höhe des Arbeitsentgelts getroffen und ergibt sich die Höhe des Arbeitsentgelts auch nicht aus einem auf das Arbeitsverhältnis anwendbaren Tarifvertrag, so ist nicht etwa deshalb der Arbeitsvertrag nichtig, sondern es ist nach § 612 Abs. 2 BGB bei dem Bestehen einer Taxe die taxmäßige Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung als vereinbart anzusehen.

Übliche Vergütung

Als übliche Vergütung ist diejenige Vergütung zu bezeichnen, mit der entweder eine im Betrieb vergleichbare Tätigkeit vergütet wird, oder in Ermangelung einer vergleichbaren Tätigkeit eine in einem gleichartigen Betrieb, am selben Ort, oder am nächstgelegenen Ort vergleichbare Tätigkeit. Richtschnur für die übliche Vergütung kann eine einschlägige tarifliche Vergütung sein. Dies gilt allerdings nur dann, wenn die oben geschilderte maßgebliche Vergütung nicht höher oder niedriger als die tarifliche Vergütung liegt.

Die Grenze nach unten bildet die Sittenwidrigkeit (Lohnwucher), die aber nur im Einzelfall bestimmbar ist und nicht als allgemein festgelegter Grundwert festgeschrieben ist.

Tarifverträge

Anders verhält es sich, wenn Tarifverträge eine Rolle spielen. Tarifverträge gelten für ein Arbeitsverhältnis wenn:

  • die Arbeitsvertragsparteien einen bestimmten Tarifvertrag vertraglich vereinbart haben, der Tarifvertrag also durch individuelle Vereinbarung oder durch Betriebsvereinbarung in den jeweiligen Arbeitsvertrag einbezogen wurde (einzelvertragliche Tarifvereinbarungen sollte man aber nur treffen, wenn man auch Zugang zu den Tarifunterlagen hat)
  • der Arbeitgeber als Mitglied des Arbeitgeberverbandes und der Arbeitnehmer als Gewerkschaftsmitglied tarifgebunden sind (beiderseitige Tarifgebundenheit) oder
  • ein Tarifvertrag durch den zuständigen Bundesminister für allgemeinverbindlich erklärt worden ist. Eine Übersicht der allgemeinverbindlichen Tarifverträge finden Sie auf den   Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. 

Weitere Informationen

  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt die Broschüre "Arbeitsrecht" zum Herunterladen zur Verfügung:   www.bmas.de im Bereich Service/Publikationen.
  • Informationen zu Tariflöhnen und Tarifverträgen finden Sie im Internetauftritt der   Hans-Böckler-Stiftung .
  • Private Anbieter von Lohn- und Gehaltstabellen: Auch private Institutionen und Unternehmen bieten den Zugriff auf Datenbanken für Löhne und Gehälter im Internet an. Oft sind die Angaben nur gegen Entgelt zu beziehen. Mit den Suchworten "Lohn und Gehalt" oder "Einstiegsgehalt" lassen sich die einschlägigen Seiten auffinden. Für den Inhalt dieser Internetseiten können wir keine Haftung übernehmen.

Hinweis

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