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Der Betriebsübergang

Ob ein Betriebsübergang vorliegt, muss im Einzelfall sorgfältig geprüft werden.

Kommt es bei einer Betriebsveräußerung zum Betriebsübergang, müssen arbeitsrechtliche Fragen geklärt werden. § 613a BGB regelt Rechte und Pflichten beim Betriebsübergang.

Arbeitsrechtliche Konsequenzen

Liegt ein Betriebsübergang vor, tritt der Betriebsnachfolger in alle Rechte und Pflichten aus Arbeitsverhältnissen ein, die zum Zeitpunkt des Betriebsübergangs bestanden. Erwerber und Veräußerer müssen jeden betroffenen Arbeitnehmer in Textform über den Übergang unterrichten. Der Arbeitnehmer kann innerhalb eines Monats nach Zugang der Unterrichtung dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses widersprechen.

Eine genaue Definiton eines Betriebsübergangs sowie weitere Informationen zu Rechten, Pflichten und Folgen eines Betriebsübergangs finden Sie in den Downloads.

Ass. jur. Rüdiger Mohn

Abteilungsleiter Recht

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